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Orientierung rechtliche Grundlagen

Wo stehen die Kantone in der Frage, ob sie gute Rahmenbedingungen für junge Menschen im Übergang von der ausserfamiliären Unterbringung in die Eigenständigkeit bieten? Welche stationären und ambulanten Leistungen über die Volljährigkeit hinaus sind in den Kantonen rechtlich verankert? Und wie müssten gesetzliche Bestimmungen idealerweise konzipiert sein, um eine gute Unterstützung zu gewährleisten?

Eines kann vorweggenommen werden: es gibt kantonal sehr grosse Unterschiede und die Schweiz gleicht auch in diesem Bereich einem Flickenteppich.

Das Kompetenzzentrum Leaving Care hat ein weiteres Grundlagenpapier erarbeitet: Mit der Orientierung rechtliche Grundlagen geben wir einen Überblick und eine fachlich begründete Einschätzung zu den rechtlichen Bestimmungen auf Ebene des Bundes und der Kantone. Denn damit Care Leaver*innen der Übergang in ein eigenständiges Erwachsenenleben gelingt, braucht es geeignete Rahmenbedingungen, wie beispielsweise niederschwelliger Zugang zu stationären und ambulanten Leistungen bis zum Alter von 25 und ein breites, bedarfsorientiertes Spektrum an Leistungen. Diese Rahmenbedingungen werden durch Gesetze und Verordnungen festgelegt. Da es kein schweizweites Kinder- und Jugendhilfegesetz gibt, sind vor allem die kantonal geltenden Bestimmungen relevant, welche in unserem Mapping rechtliche Grundlagen abgebildet sind.

In der Orientierung rechtliche Grundlagen beantworten wir zunächst folgende Fragen:

-            Welches sind die rechtlichen Grundlagen für Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe über die Volljährigkeit hinaus?

-            Welche Leistungen werden ermöglicht?

-            Bis zu welchem Alter sind Leistungen möglich und welches sind die Bedingungen für die Leistungen?

Anschliessend diskutieren wir die rechtlichen Grundlagen anhand von Standards. Diese basieren auf Forschungen und legen fest, wie die Struktur und der Zugang zu Leistungen sinnvollerweise gestaltet sein müssen. Wir zeigen auf, inwiefern die Standards wichtig sind und wo es gute Beispiele, aber auch Entwicklungs- und Optimierungsbedarf gibt. Daraus leiten wir Empfehlungen ab, an denen sich die Kantone, ebenso der Bund und Gemeinden, orientieren können.

Die Orientierung richtet sich entsprechend an Personen, die mit diesem Wissen zur Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen beitragen können, wie Politiker*innen, Fachpersonen in kantonalen sowie kommunalen Verwaltungen, von Behörden oder interkantonalen Gremien sowie Careleaver*innen in Selbstorganisationen oder Verantwortliche von Stiftungen. Zum anderen werden Fachpersonen aus der Praxis adressiert, die durch diesen Überblick Spielräume erkennen und Argumente für die Erschliessung oder Weiterentwicklung von Leistungen für Care Leaver*innen bekommen.

Wir leisten mit dieser Orientierung einen Beitrag zu einer Diskussion, die sich letztlich um die Frage dreht: Wie können wir die Chancen- und Rechtsgleichheit dieser jungen Menschen sicherstellen und so ein gutes Aufwachsen von mehrfach benachteiligten, jungen Menschen unterstützen? und freuen uns auf Reaktionen, Fragen und weiterführende Ideen.

Orientierung rechtliche Grundlagen (DE)

Orientation sur les bases juridiques (FR)

Orientamento sulle basi giuridiche (IT)

Medienmitteilung 04.07.2023